„Das Land hilft den Kommunen, weiterhin liquide zu bleiben. In diesen Tagen erhalten Städte und Gemeinden die zugesagten Ausgleichszahlungen für Corona bedingt entgangene Gewerbesteuereinnahmen“, teilt Nicole Razavi mit. „Das bedeutet etwa für Geislingen und Salach jeweils rund 1,8 Millionen Euro mehr in der Kasse. An Donzdorf sowie Süßen und Bad Boll fließen rund 820.000 Euro sowie jeweils rund 600.000 Euro finanzielle Hilfe. Insgesamt erhalten die Kommunen im Landkreis Göppingen mehr als 28 Millionen Euro“, so die CDU-Landtagsabgeordnete. „Da freuen sich nicht nur die Kämmerer. Vor Ort muss der Laden laufen, wo die Menschen zu Hause sind. Das sind unsere Städte und Gemeinden und mit diesen Zuschüssen wollen wir dazu beitragen, die kommunale Gestaltungsfähigkeit in der Ausnahmesituation der Pandemie zu erhalten. Gerade jetzt müssen die Kommunen antizyklisch investieren können. Ihre Investitionen kommen direkt in Wirtschaft und Handwerk an, sichern damit Arbeitsplätze und können den Konjunkturmotor wieder in Schwung bringen.“

Nach der Mai-Steuerschätzung müssen die Kommunen im Jahr 2020 gegenüber der Steuerschätzung vom Oktober 2019 mit einem Rückgang der Gewerbesteuereinnahmen um 1,88 Milliarden Euro rechnen. Diesen prognostizierten Rückgang gleichen das Land mit etwa 1 Milliarde Euro und der Bund mit rund 800 Millionen Euro nach einem von den kommunalen Landesverbänden gewählten Verteilerschlüssel aus: „Danach wird der Anteil einer Kommune am gesamten Gewerbesteuernettoaufkommen aller Kommunen im Land für die Jahre von 2017 bis 2019 ermittelt. In Abhängigkeit davon bekommt jede Kommune dann ihren Anteil an den rund 1,88 Milliarden Euro, die jetzt zur Kompensation ausbezahlt werden“, erläutert die Geislinger Abgeordnete und parlamentarische Geschäftsführerin der CDU-Landtagsfraktion.

Die Zahlungen sind Teil des Corona-Hilfspakets, das Land und Bund in einem Umfang von über 4 Milliarden Euro geschnürt haben. Neben der Gewerbesteuerkompensation gehören dazu auch die unverändert fortgeführten Regelüberweisungen des Landes, sowie Zuschüsse für besonders betroffene kommunalen Handlungsfelder wie Krankenhausversorgung, Kinderbetreuung und ÖPNV. „Aus vielen persönlichen Gesprächen weiß ich, wie dringend notwendig diese Unterstützung ist und bin erleichtert, dass das Land schnell für Planungssicherheit gesorgt hat. Wir lassen unsere Kommunen nicht mit den absehbaren Löchern in den Kassen alleine, die die Folgen der Pandemie verursachen“, so Nicole Razavi abschließend.

Übersicht über die Verteilung der Kompensationsmittel für prognostizierte Gewerbesteuerrückgänge im Landkreis Göppingen:
- Aichelberg 135.055,80 €
- Albershausen 377.140,50 €
- Bad Ditzenbach 643.866,30 €
- Bad Überkingen 746.004,60 €
- Böhmenkirch 647.816,40 €
- Bad Boll 596.465,10 €
- Deggingen 504.860,40 €
- Donzdorf 821.056,50 €
- Drackenstein 30.848,40 €
- Dürnau 200.138,40 €
- Eschenbach 246.411,00 €
- Gammelshausen 41.382,00 €
- Geislingen 1.787.702,40 €
- Gingen 407.424,60 €
- Gruibingen 282.338,10 €
- Hattenhofen 147.282,30 €
- Heiningen 582.921,90 €
- Hohenstadt 102.326,40 €
- Kuchen 251.865,90 €
- Lauterstein 107.593,20 €
- Mühlhausen im Täle 160.825,50 €
- Ottenbach 139.570,20 €
- Salach 1.787.326,20 €
- Schlat 66.399,30 €
- Süßen 609.820,20 €
- Wiesensteig 143.896,50 €
- Zell unter Aichelberg 357.201,90 €
- Adelberg 350.618,40 €
- Birenbach 64.894,50 €
- Börtlingen 44.579,70 €
- Ebersbach 1.376.139,60 €
- Eislingen 2.094.681,60 €
- Göppingen 9.530.462,70 €
- Rechberghausen 587.060,10 €
- Schlierbach 457.835,40 €
- Uhingen 1.303.721,10 €
- Wäschenbeuren 158.004,00 €
- Wangen 312.998,40 €
Landkreis Göppingen gesamt: 28.206.535,50 €

Ansprechpartner

Krapf

Vincent Krapf

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