„Die Gemeinde Ottenbach erhält vom Land eine halbe Million Euro für die Ertüchtigung der Gemeindeverbindungsstraße Mühleisenhofweg“, teilt Nicole Razavi MdL mit. Wie Minister Hermann MdL der CDU-Landtagsabgeordneten bestätigte, hat das Verkehrsministerium das Projekt in die Liste zur Förderung kommunaler Straßenbauvorhaben 2019 mit aufgenommen. Zwei weitere Projekte werden in der Stadt Göppingen gefördert: Die Verlegung der K 1410/ Rechberghäuser Straße mit rund 3,06 Millionen Euro, sowie die Einrichtung eines dynamischen Parkleitsystems mit 820.000 Euro. Damit fließen insgesamt rund 4,4 Millionen Euro für bessere Infrastruktur in den Landkreis“, freut sich die Geislinger Abgeordnete. „Das zeigt: Auf die Partnerschaft des Landes mit den Kommunen, die wir als CDU seit Jahrzehnten leben, ist Verlass. Gäbe es diese Infrastrukturförderung nicht, müsste man sie erfinden.“

„Unsere Dörfer und Städte sollen Orte mit Zukunft sein. Das heißt, ein guter Firmenstandort, mit guter Straßenanbindung, gepflegtem Antlitz und zufriedenen Menschen. Das war, ist und bleibt ein Markenkern der CDU-Politik“, so Razavi weiter. „Deshalb haben wir vorgesorgt: Auf maßgebliche Initiative der CDU wird der Fördertopf des Landes für kommunale Infrastruktur von jetzt rund 165 Millionen Euro ab 2020 durch einen gemeinsamen Infrastrukturbeitrag von Land und Kommunen auf rund 320 Millionen Euro anwachsen.“ Der Grund: Durch eine Gesetzesänderung ändert sich ab dem kommenden Jahr die Fördermittelverteilung zwischen Bund und Land. „Das haben wir zum Anlass genommen, die Mittel entsprechend des steigenden Bedarfs anzupassen. So werden wir vor allem für kommunalen ÖPNV und Straßenbau weiterhin Gestaltungsmöglichkeiten haben“, erläutert die parlamentarische Geschäftsführerin der CDU-Landtagsfraktion.

Insgesamt fördert das Land 2019 den Bau von Straßen, Eisenbahnkreuzungen und digitale Verkehrssteuerung in den Kreisen mit rund 76 Millionen Euro, darunter Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse, Lärmschutz, sowie die Beseitigung bzw. Sicherung von Bahnübergängen.

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Vincent Krapf

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