„Nein – eine Impfpflicht gegen das Corona-Virus wird es nicht geben. Auch ein Immunitätsnachweis wird nicht verlangt“, berichtet der CDU-Bundestagsabgeordnete Hermann Färber. Eine Impfpflicht sei aktuell kein Thema. Die Suche und Forschung nach einem Impfstoff werden vorangetrieben. Eine Passage im neuen Infektionsschutzgesetz, die einen Immunitätsnachweis ermöglicht hätte, sei ebenfalls gestrichen worden.

„Aufgrund der teils schweren Krankheitsverläufe einer Covid-19-Erkrankung, vor allem bei älteren Menschen und Menschen mit Vorerkrankungen, gehe ich davon aus, dass die Bereitschaft zum freiwilligen Impfen gegen das Virus hoch sein wird, wenn ein Impfstoff verfügbar ist“, vermutet Färber. „Momentan befinden sich einige Impfstoffe bei uns aber erst in der klinischen Testphase“, führt Färber weiter aus. Sollte sich einer oder mehrere Impfstoffe als wirksam und verträglich erweisen, könnte mit ihrer Zulassung frühestens 2021 gerechnet werden. Da nicht von jetzt auf gleich Massen an Impfdosen produziert werden könnten, würden zunächst Ärzte, Pflegekräfte sowie Risikogruppen geimpft werden können.

„Ein Immunitätsnachweis ist bislang nicht vorgesehen“, berichtet der CDU-Bundestagsabgeordnete weiter. Über das Thema wird derzeit dennoch debattiert. Dafür spricht, dass man dokumentieren könnte, wer gegen das Covid-19-Virus immun ist. Voraussetzung dafür sind allerdings ausreichende Testkapazitäten. Dagegen spricht, dass eine Art Zwei-Klassen-Gesellschaft entstehen könnte. Einerseits diejenigen, die geimpft oder geheilt sind, andererseits diejenigen, die mit dem Coronavirus noch nicht in Berührung gekommen und deshalb gefährdet sind. „In dieser Debatte gibt es viele unterschiedliche Argumentationen, weswegen Bundesgesundheitsminister Jens Spahn zunächst den Ethikrat beauftragt hat, das Pro und Contra abzuwägen“, erläutert Färber. Bevor die Politik die Entscheidung treffe, müsse erst die Verhältnismäßigkeit einer solchen Maßnahme eindringlich geprüft werden.

„Eine wesentliche Anpassung beim Infektionsschutzgesetz bezieht sich auf die Meldepflicht: Wir haben eine gesetzliche Meldepflicht bei Erkrankung und Genesung in Bezug auf Covid-19- und Sars-CoV-2 verankert. Auch negative Labortests müssen künftig gemeldet werden. Ziel ist es, damit die Analyse des jeweils aktuellen Infektionsgeschehens zu verbessern“, erläutert der CDU-Parlamentarier.

Die Anpassungen beim Infektionsschutzgesetz sind Teil des „Zweiten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“, womit der Deutsche Bundestag im Gesamten weitere Maßnahmen zur Verbesserung des Gesundheitsschutzes verabschiedet hat. Beschlossen wurde ebenso, dass Testungen in Bezug auf Covid-19 Bestandteil des Leistungskatalogs der gesetzlichen Krankenversicherung werden.

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Dominik Martin

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