Hermann Färber MdB: „Erste Welle erfolgreich überstanden dank hoher Eigenverantwortung der Menschen“

Geschäfte, Gastronomie, Wirtschaft, Handel, Bildungs- und Gesundheitseinrichtungen – Bund und Länder haben umfassende Schritte zur weiteren Öffnung verschiedener Lebens-, Arbeits- und Bildungsbereiche beschlossen. Für viele Bereiche entscheiden im nächsten Schritt die Bundesländer, was und in welchem Umfang gelockert und geöffnet wird. „Diese Schritte sind ein guter Weg in Richtung neuer Normalität mit dem Virus. Deutschland ist es gelungen, die Zahl der Neuinfektionen deutlich zu reduzieren“, erklärt der CDU-Bundestagsabgeordnete Hermann Färber.

„Der Erfolg ist im Wesentlichen darauf zurückzuführen, dass Bürgerinnen und Bürger mit einem Höchstmaß an Eigenverantwortung die Einschränkungen, Kontaktverbote sowie Hygiene- und Abstandsregeln eingehalten haben, und sich somit das Virus bisher nicht so gravierend wie befürchtet ausgebreitet hat“, so der CDU-Parlamentarier weiter. Gleichzeitig verweist Färber auf die wichtigste aller weiter bestehenden Maßnahmen – gerade angesichts der Öffnungen: „Abstand halten von mindestens 1,5 Metern. Nur so können wir eine zweite Welle vermeiden.“

Die Kontaktbeschränkungen sollen grundsätzlich bis zum 5. Juni 2020 aufrechterhalten werden. „Neu ist aber, dass man sich nun auch mit Personen eines weiteren Haushaltes treffen kann und nicht wie bisher nur mit Personen des eigenen“, erklärt Färber.

Weitere Lockerungen wurden unter anderem für folgende Bereiche beschlossen – Voraussetzung ist die Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregeln:
• Der Unterricht an Schulen für alle Schüler soll schrittweise ermöglicht werden.
• Die Kinderbetreuung wird durch eine flexible und stufenweise Erweiterung der Notbetreuung ab dem 11. Mai eingeführt.
• Jeder Patient/Bewohner eines Krankenhauses, Pflegeheims, Senioren- und Behinderteneinrichtung darf regelmäßig von einer definierten Person besucht werden.
• Für Industrie und Mittelstand soll sicheres Arbeiten möglichst umfassend möglich sein. Kontakte und Infektionsrisiken in der Belegschaft sowie mit Kunden sollen – wenn nicht erforderlich – vermieden werden.
• Geschäfte dürfen öffnen. Zutritt sowie maximale Personenzahl im Geschäft sind zu regeln und zu begrenzen.
• Sport- und Trainingsbetrieb im Breiten- und Freizeitsport ist mit einem stufenweisen Einstieg wieder erlaubt.
• Insbesondere über die schrittweise Öffnung von Gastronomie und Hotels für die touristische Nutzung unter Auflagen entscheiden die Länder aufgrund des jeweiligen Infektionsgeschehens.
• Gleiches gilt unter anderem auch für: Kinos, Hochschulen, Bars und Clubs, Fahrschulen, Messen, Fitnessstudios, Sport- und Freizeiteinrichtungen.

Sollten die Infektionszahlen steigen, soll darauf regional reagiert werden: Die Länder werden sicherstellen, dass in Landkreisen oder kreisfreien Städten mit mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern innerhalb der letzten sieben Tage sofort wieder konsequent Beschränkungen eingeführt werden. „Wäre dies bei uns im Landkreis der Fall, würden bei uns die Maßnahmen lokal angepasst, um das Infektionsgeschehen einzugrenzen, die Infektionsketten zu verfolgen sowie die Ausbreitung zu vermeiden“, erläutert der Bundestagsabgeordnete.

Das vollständige Beschlusspapier der Telefonschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 06. Mai 2020 ist unter https://www.bundesregierung.de/resource/blob/975226/1750986/fc61b6eb1fc1d398d66cfea79b565129/2020-05-06-mpk-beschluss-data.pdf?download=1 abrufbar oder kann im Wahlkreisbüro von Hermann Färber MdB unter Telefon 07162 3057057 sowie unter der E-Mail-Adresse hermann.faerber@bundestag.de angefordert werden.

Ansprechpartner

d.martin

Dominik Martin

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